Niederschrift über die Ortsratssitzung am 24.05.2016 im Bürgerhaus Bardenbach

Sitzungsbeginn 19 Uhr
Sitzungsende 20.10 Uhr

Anwesende Ortsratsmitglieder:

  • Axel Müller, CDU
  • Nimmesgern Heinz, SPD
  • Edwin Veit, SPD
  • Christian Ritz, Ortsvorsteher, SPD
  • Becker Ronny, FW
  • Spang Ute , stellvertretende Ortsvorsteherin, FW
  • Steffi Laux, PH
  • Christian Groben, PH

Entschuldigt fehlt zu dieser Sitzung: Antonia Rosens, PH

Ortsvorsteher Christian Ritz begrüßt alle Ratsmitglieder, Zuhörer und die eingeladenen Gäste, Frau Hoff und Herr Trampert vom Ing.-Büro Paulus und Partner, die das Sanierungskonzept der Bornstraße vorstellen. Christian Ritz erklärt, dass alle sitzungsrelevanten Unterlagen an die Ratsmitglieder im Vorfeld zugegangen sind und die Ortsratssitzung im ABB mit Nr.: 20 vom 19.05.2016 veröffentlicht wurde.

Tagesordnung

1. Öffentliche Sitzung

  • TOP 1 Stellungnahme des Ortsrates Bardenbach über die 2. Änderung des Doppelhaushaltes 2015/2016
  • TOP 2 Vorstellung des Projektes «Sanierung Bornstraße» durch das Ing.-Büro Paulus und Partner
  • TOP 3 Beratung über die weitere Vorgehensweise zum Mehrgenerationendorf Bardenbach.
  • TOP 4, 5, 6 Beratung und Beschlussfassung über gestellte Zuschussanträge des MV-Bardenbach, der VG Bardenbach und des Schützenverein Bardenbach.
  • TOP 7 Informationen des Ortsvorstehers

2. Nichtöffentliche Sitzung

–Beschlüsse–

PROTOKOLL

Auf die Frage des Ortsvorstehers ob es Einwände gegen die form- und fristgerechte Einladung lt. §41 KSVG gibt, erhebt der Fraktionsvorsitzende Christian Groben, PH, einen Einwand.

Christian Groben gibt folgende Stellungnahme zu Protokoll. (Originaltext wurde per Mail zugesandt)

«Die Fraktion ProHochwald bittet den Orstvorsteher erneut, die gemeinsam vereinbarte Vorgehensweise mit Blick auf die Einberufung der OR-Sitzungen anzuwenden und somit ein partnerschaftliches Miteinander zu gewährleisten. Bereits am 02.12.2014 wurde vom Ortsvorsteher zugesagt, den nächsten Sitzungstermin 14 Tage vorher bekannt zu geben. Diese Vorlaufzeit und Termine, die möglichst an einem Wochenendtag (bestenfalls an einem Freitagabend) stattfinden, würden sicherstellen, dass möglichst viele Ortsrats-Mitglieder an den Sitzungen teilnehmen und im Sinne aller Bardenbacher Bürgerinnen und Bürger auch bei der Abstimmung der für den Ort wichtigen Themen mit entscheiden können.»

Christian Ritz nimmt den Einwand zur Kenntnis. Er teilt dem Ortsrat mit, dass er sich auf die im KSVG, Kommunalselbstverwaltungsgesetz, geregelten Paragraphen und Fristen berufen, und diese einhalten werde. Zeitgleich gibt er bekannt, dass er es versuchen werde relativ zeitnah einzuladen, sodass alle Mitglieder an den Sitzungen teilnehmen können.
Nach einer kurzen Diskussion, stellte Christian Ritz die Beschlussfähigkeit nach §44 KSVG fest.

Christian Ritz stellt die Frage ob die Tagesordnungspunkte 4, 5 und 6 zusammen behandelt werden können und bittet hier um Abstimmung.
Abstimmungsergebnis 7 zu 1 für die Zusammenlegung.

TOP 1

Stellungnahme des Ortsrates Bardenbach über die 2. Änderung des Doppelhaushaltes 2015/2016

Ortsvorsteher Christian Ritz verliest eine bereits im Vorfeld verfasste Stellungnahme. Da es keine Änderungsvorschläge aus dem Rat gibt, bittet er den Rat zur Abstimmung bezüglich der Annahme der Stellungnahme.
Aus der Abstimmung erging ein einstimmiger Beschluss für die Annahme der Stellungnahme.

TOP 2

Vorstellung des Projektes «Sanierung Bornstraße» durch das Ing.-Büro Paulus und Partner

Zur Projektvorstellung lud der Ortsvorsteher erneut das Ing.-Büro Paulus und Partner ein.
Frau Hoff und Herr Trampert stellten das Projekt vor.
Nach der Vorstellung bedankt sich der Ortsvorsteher im Namen des ges. Ortsrates Bardenbach für die ausführliche Vorstellung des Projektes.

TOP 3

Beratung über die weitere Vorgehensweise zum Mehrgenerationendorf Bardenbach.

Christian Groben legte dem Rat einen Teil der gedruckten Umfragebögen vor, die direkt an alle Ortsratsmitglieder zur Ansicht ausgegeben wurden.
Ronny Becker schlägt vor, dass er vom Deckblatt des Fragebogens einen DIN A 5-Druck mit der Beschriftung «Entwurf» anfertigt, der dann im ABB an alle Haushalte im Dorf verteilt wird, um auf die Umfrage hinzuweisen.

Zeitgleich wurde vereinbart, dass es mehrere Aufrufe im ABB geben wird. Diese übernimmt der
Ortsvorsteher.

Aus einer konstruktiven Diskussion heraus, stellt sich einstimmig heraus, wie besprochen zu verfahren.

TOP 4, 5, 6

Beratung und Beschlussfassung über gestellte Zuschussanträge des MV-Bardenbach , der VG Bardenbach und des Schützenverein Bardenbach.

Der Ortsvorsteher stellt den Antrag, alle Zuschussanträge, die in diesem Jahr gestellt wurden, aufgrund mehrerer Projekte, die eine evtl. finanzielle Beteiligung mit sich bringen, abzulehnen. Der Rat diskutiert ausgiebig über dieses Thema.
Christian Groben gibt hierzu folgendes zu Protokoll.
(Originaltext wurde so zugemailt)

«Die Fraktion ProHochwald macht hierzu den Vorschlag eines gemeinsamen Treffens der Ortsvereine, der Vereinsgemeinschaft und des Ortsrates. Die Interessenvertreter könnten gemeinsam darüber beraten, wie eine zukünftige Bezuschussung durch den
Ortsrat aussehen könnte. Dies würde sicherstellen, dass alle Beteiligten ihre Auffassungen miteinander austauschen und man danach zu einem Konsens für zukünftige Zuschüsse kommen könnte.»

Der Ortsrat stimmte mit 5 ja und 3 Enthaltungen für die Ablehnung der Anträge.

TOP 7

Informationen des Ortsvorstehers

Christian Ritz informiert die Mitglieder des Rates darüber, dass Herr Ludwig Birtel für die Bardenbacher Seniorinnen und Senioren die ehrenamtliche Aufgabe des Seniorenbeauftragten in
Bardenbach übernimmt. Zeitgleich informiert er über den voraussichtlichen Baubeginn am Kirchenfelsen.

Nichtöffentliche Sitzung

–Beschlüsse–