Am 6.3.2015 fand eine Sitzung des Ortsrats Bardenbach statt. Hier finden Sie das Protokoll dieser Sitzung (öffentlicher Teil).

Das Protokoll kann auch im PDF-Format heruntergeladen werden:


Das Protokoll im Wortlaut:
Niederschrift Nr. 01/2015

über die öffentliche Sitzung des Ortsrates des Stadtteils Bardenbach am Freitag, 6. März 2015,  im Gasthaus „Zur Sonne“

Anwesend: Ortsvorsteher Christian Ritz, die Mitglieder des Ortsrates: Christian Groben, Heinz Nimmesgern, Edwin Veit, Ute Spang, Ronny Becker, Axel Müller

Entschuldigt fehlten: Kaja Grünewald, Kathrin Werno

Gäste: Bürgermeister Jochen Kuttler, Beigeordneter Jürgen Kreuder

Der Ortsvorsteher begrüßt alle Mitglieder des Ortsrates, den Bürgermeister Jochen Kuttler und den Beigeordneten Jürgen Kreuder sowie alle anwesenden Gäste.

Der Ortsvorsteher eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass der Ortsrat mit schriftlicher Einladung am 24.02.2015 ordnungsgemäß einberufen worden ist. Darüber hinaus war die Sitzung in der Ausgabe Nr. 10/2015 des Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Stadt Wadern vom 05.03.2015 veröffentlicht. Gegen Form und Frist der Einladung erhebt sich kein Widerspruch. Der Ortsvorsteher stellt somit die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.
Der Ortsvorsteher erklärt, dass die Tagesordnung geändert wurde, da weitere Anträge von der ProHochwald eingegangen seien.
Des Weiteren ging dem Ortsrat am 05.03.2015 ein zusätzlicher Antrag zwecks Zuschuss für die Vereinsgemeinschaft ein. Der Ortsvorsteher stellt die Aufnahme des Antrages in die Tagesordnung dem Rat zur Diskussion vor.

Der Rat beschließt einstimmig, zwecks Vorbereitung den Antrag zu verschieben.

Beginn: 18:32 Uhr, Ende: 19:55 Uhr

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

TOP 1: Stellungnahme des Ortsrates zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2014 – 2018

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Kulturwoche 2015 der Stadt Wadern und gegebenenfalls Bestimmung unserer Veranstaltung

TOP 3: Antrag ProHochwald auf Änderung der Niederschrift aus der Dezembersitzung 2014

TOP 4: Sanierungskonzept Bürgerhaus

TOP 5: Antrag ProHochwald auf den Wechsel des Sitzungsraumes für Ortsratssitzungen

TOP 6: Antrag ProHochwald auf die Anbringung absperrbarer Bügel am Zahlweg und Buttnich

II. Nichtöffentliche Sitzung

–Beschlüsse und Beratungen–

I. Öffentliche Sitzung

TOP 1: Stellungnahme des Ortsrates zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 2014 – 2018

Jahr 2014 – 2015
1.) 25.000,–€ für Renovierung Bürgerhaus
2.) 10.000,–€ für Bepflanzung Kirchenfelsen
3.) Sanierung der Bornstraße mit Überprüfung der Abwasserkanäle

Jahr 2016
1.) Baumaßnahme zur Verkehrsberuhigung, Beispiel Morscholz – Steinberg
2.) Sanierung Ortsdurchfahrt Bardenbach ab Friedhof bis Ortseingang Büschfeld
3.) weitere 10.000,–€ Sanierung Bürgerhaus

Jahr 2017
1.) Sanierung Speckenbach inklusive der Brücke
2.) Sanierung Allenberg

Jahr 2018
für das Jahr 2018 ist noch nichts vorgesehen

Abstimmung: Der Ortsrat stimmt dem Vorschlag einstimmig zu

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Kulturwoche 2015 der Stadt Wadern und gegebenenfalls Bestimmung unserer Veranstaltung

Die ProHochwald schlägt vor, eine Ausstellung mit alten Fotos oder Gegenständen von Bardenbach, in der Galerie Werno zu organisieren. Ortsvorsteher Ritz hat den Vorschlag, dass H. Hoffmann (ehem. Bardenbacher Bürger) im Bürgerhaus einen Vortrag über „Hexen in Bardenbach“ hält. Bürgermeister Jochen Kuttler regt daraufhin an, beide Ideen zusammen zu fassen. Der Veranstaltungsort wird noch abgeklärt.
Abstimmung: Der Ortsrat stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

TOP 3: Antrag ProHochwald auf Änderung der Niederschrift aus der Dezembersitzung 2014

Hierzu erfolgt eine Aussprache. Die Niederschrift soll neutral gehalten sein. Hierzu bietet sich ein Ergebnisprotokoll an.

Bei Meinungsverschiedenheiten bezüglich des Protokolls entscheidet letztendlich der Ortsrat.

TOP 4: Sanierungskonzept Bürgerhaus

Es fand bereits eine Begehung durch den Ortsvorsteher Ritz, H. Uli Kuhn und den Herren Regert und Neuses statt. Während dieses Ortstermins wurden Mängel in Form von Bildern dokumentiert. Anhand der Ausarbeitung aller Mängel des Bürgerhauses durch den Vorsitzenden der Vereinsgemeinschaft konnte eine entsprechende Dokumentation mit Bildern dem Rat vorgelegt werden. Das Sanierungskonzept ist nicht Sache des Ortsrates, sondern der Vereinsgemeinschaft. Der Ortsrat und die Vereinsgemeinschaft erarbeiten das Sanierungskonzept aber in Kooperation.

TOP 5: Antrag ProHochwald auf den Wechsel des Sitzungsraumes für Ortsratssitzungen

Der Ortsvorsteher stellt klar, dass der Zeitpunkt sowie der Ort der Sitzungen vom Ortsvorsteher festgelegt werden.

TOP 6: Antrag ProHochwald auf die Anbringung absperrbarer Bügel am Zahlweg und Buttnich

Der Ortsvorsteher erklärt, dass er den jeweils entsprechenden Antrag dem Ortsrat Büschfeld sowie dem Ortsrat Dagstuhl vorgelegt hat. Beide Ortsräte haben sich gegen eine Anbringung der absperrbaren Bügel ausgesprochen. Ebenso hat der Saarforst, die PFG (Prims-Fischerei-Genossenschaft) und die ortsansässigen Landwirte ihr Veto eingelegt. H. Groben möchte daraufhin eine Bürgerbefragung der Fußgänger und Radfahrer durch die ProHochwald durchführen. Ebenso möchte  H. Groben eine Vertagung des Antrages. Es folgt eine längere Diskussion, an die im Anschluss abgestimmt wird, ob der Antrag vertagt wird.

Abstimmung: 6 Stimmen dagegen, 1 Stimme dafür.

Somit wird über den Antrag auf die Anbringung von absperrbaren Bügeln abgestimmt.

Abstimmung: 6 Stimmen gegen den Antrag, 1 Stimme für den Antrag

Beschluss: der Antrag auf Anbringung absperrbarer Bügel wird abgelehnt

II. Nicht öffentliche Sitzung

–Beschlüsse–

 

 

Christian Ritz
Ortsvorsteher

Ute Spang
Stellvertretende Schriftführerin