Am 5.10.2015 fand eine Sitzung des Ortsrats Bardenbach statt. Hier finden Sie das Protokoll dieser Sitzung (öffentlicher Teil).

Das Protokoll kann auch im PDF-Format heruntergeladen werden:


Das Protokoll im Wortlaut:

Bardenbach. Der Ortsrat

Niederschrift 4/2015 der Sitzung des Ortsrates Bardenbach

Datum: 5. Oktober 2015
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.37 Uhr
Ort: Gasthaus «Zur Sonne»

Anwesend:

  • Ortsvorsteher Christian Ritz (SPD)

Die Mitglieder des Ortsrates:

  • Christian Groben (ProHochwald)
  • Kathrin Werno (ProHochwald)
  • Heinz Nimmesgern (SPD)
  • Edwin Veit (SPD)
  • Ronny Becker (FW)
  • Ute Spang (FW)
  • Axel Müller (CDU)

Entschuldigt abwesend: Katja Grünewald (ProHochwald)

Verhandelt, Bardenbach, den 05. Oktober 2015

Ortsvorsteher Christian Ritz eröffnet die Sitzung des Ortsrates Bardenbach. Er stellt fest, dass mit Schreiben vom 27.09.2015 ordnungsgemäß zur Sitzung des Ortsrates eingeladen wurde und der Ortsrat beschlussfähig ist.

Christian Ritz teilt weiterhin mit, dass er von der Verwaltung darauf aufmerksam gemacht wurde, dass der TOP 3 „Verschiedenes“ in „Informationen des Ortsvorstehers“ umzubenennen sei. Weiterhin schlägt er vor die Informationen zum Kirchenfels in einem gesonderten TOP 2 zu behandeln.

Der Rat stimmt den vorgeschlagenen Änderungen einstimmig zu. Somit ergibt sich folgende neue Tagesordnung:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

  1. Seniorentag 2015
  2. Informationen zum Kirchenfelsen
  3. Informationen des Ortsvorstehers
  4. Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger

II. Nichtöffentliche Sitzung


Beschlüsse

I. Öffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkt 1

Seniorentag 2015

Christian Groben (ProHochwald) hatte in der Ortsratssitzung vom 18. September angeboten/vorgeschlagen, dass der Ortsrat die Organisation des Seniorentags selbst übernehmen sollte. Anschließend kam es offenbar zu Missverständnissen, wobei der Pfarrgemeinderat, der den Seniorentag jahrelang organisierte, die weitere Ausrichtung des Seniorentages ablehnte.

Hierzu las Christian Groben folgende Stellungnahme vor, in der er anschließend um die Zustimmung des Rates für die diesjährige Umsetzung der Veranstaltung durch den Ortsrat plädierte:

„Als Antragsteller dieses Punktes ist mir zunächst die Klarstellung wichtig,  dass die von uns angeregten Änderungen zum Seniorentag in Bardenbach einzig aus einem Beweggrund resultierten – und auch nur aus diesem: Der Seniorentag ist eine Veranstaltung des Ortsrates und wir sind der Meinung, dass der aktive Part hierzu dann auch beim Ortsrat liegen muss. Wir wollten und wollen in keinster Weise die Arbeit des Pfarrgemeinderates in Frage stellen oder kritisieren – im Gegenteil. Wir wollen die gute Arbeit absolut würdigen. Für uns ist es allerdings irritierend, wenn der eigentliche Veranstalter Gast bei seiner Veranstaltung ist und bewirtet wird, anstatt die Wertschätzung für unsere Seniorinnen und Senioren selbst zu leisten. Und nur das hat uns bewegt, den Antrag zu stellen, dass der Ortsrat die Veranstaltung in die Hand nimmt. Und natürlich sind wir absolut offen für das weitere Mitwirken der bisherigen Beteiligten, die das hervorragend gemacht haben. Uns ist bewusst, dass im Ort ganz andere Gespräche kursieren. Auf Gespräche, die von anderen gesät werden, haben wir keinen Einfluss, daher war es uns wichtig, hier an der Stelle klarzumachen, was Hintergrund unseres Antrages war.

Der Punkt ist heute noch einmal auf der Tagesordnung, weil wir die Rahmenbedingungen für die Veranstaltung klären wollen – Nachdem der Ortsvorsteher in der letzten Sitzung erklärt hat, dass der Pfarrgemeinderat die Ausrichtung nicht übernimmt, habe ich mich angeboten, die Planung federführend zu übernehmen – Ausrichter ist dann natürlich der Ortsrat. Um Planungssicherheit für Programm, Speisen und Getränke zu haben, brauche ich noch die Bestätigung des Ortsrates, dass mir hierfür der finanzielle Rahmen analog der Vorjahre zur Verfügung steht. Natürlich sind wir mit den Planungen schon vorangeschritten – und nach positivem Votum des Rates werde ich unseren bereits erarbeiteten Dienstplan den Ortsratsmitgliedern aushändigen, um abzuklären, wer sich wie in den Dienstplan mit einbringen möchte. Ich denke, es ist im Interesse aller Beteiligter, unseren Seniorinnen und Senioren eine angemessene Wertschätzung zu geben – daher bitte ich um Zustimmung. Vielen Dank!“

Anschließend wurde verschiedene Details zur Umsetzung wie die Bewirtung, Unterhaltung, Präsente und ein Fahrdienst zum Bürgerhaus geklärt.

Tagesordnungspunkt 2

Informationen zum Kirchenfelsen

Ortsvorsteher Christian Ritz legt einen Aktenvermerk nach einem Ortstermin am Kirchenfelsen mit dem Mitarbeiter der Stadt Wadern Frank Backes vor. Demnach soll die Gestaltung folgendermaßen aussehen wie folgt erfolgen:

„Von der Wartehalle bis zur Stützmauer wird entlang des Gehweges eine ca. 0,50 m hohe Gabionenwand errichtet angebaut. Im rückwärtigen Bereich werden drei Säulenhainbuchen gepflanzt und die gesamte Fläche abgemulcht. Der Bereich zwischen jetziger Stützmauer und Spritzbetonwand wird als Kiesfläche gestaltet.“

Heinz Nimmesgern und Christian Groben plädieren für eine rasche Entscheidung. Groben äußert Bedenken, dass die Mulchfläche bei starken Regenfällen abgeschwemmt werden könnte.

Von den Besuchern gibt Walter Rollinger zu bedenken, dass es im Winter zu Glatteis auf dem Gehweg und der Waderner Straße in Höhe der Bushaltestelle gekommen sei. und ob daher Es sollte über eine Drainage am Kirchenfelsen nachgedacht werden in Frage komme. Axel Müller und Christian Groben erläutern, dass nach Informationen des Bauamt-Mitarbeiters Frank Backes das Regenwasser hinter der geplanten Gabionenwand in die dort bereits vorhandene Drainage sickern kann. anfallendes Wasser abhalten kann.
Axel Müller bringt die renovierungsbedürftige Treppe zum Kirchenfelsen, an der der Unterbau abbröckelt, zur Sprache.

Beim Ortstermin wurde hierüber mit Frank Backes gesprochen. Er teilte mit, dass der Unterbau der Treppe in desolatem Zustand sei, was eine oberflächliche Sanierung des Putzes zur Straße hin unmöglich mache.

Tagesordnungspunkt 3

Informationen des Ortsvorstehers

Christian Ritz kündigt an, dass demnächst ein Termin zur Vorstellung des „Bündnisses für Flüchtlinge“ in Bardenbach anberaumt werde.

Tagesordnungspunkt 4

Fragestunde der Bürgerinnen und Bürger

Es gab keine Fragen von Bürgern.

 

Bardenbach, den 27. Januar 2016

Der Ortsvorsteher ––– Die Schriftführerin

 

II. Nichtöffentliche Sitzung

–Beschlüsse–